Für unsere Sicherheit brauchen wir Kampflugzeuge

Für unsere Sicherheit brauchen wir Kampflugzeuge

Ohne Luftwaffe gibt es keinen ganzheitlichen Schutz der Bevölkerung. An dieser Tatsache ändert auch Corona nichts.

von Thierry Burkart

Rudolf Strahm hat in seiner Tagi-Kolumne die üblichen Argumente der Gegner der Erneuerung unserer Luftwaffe aufgezählt: Kampfjets würden weder vor Viren noch vor Cyber-Gefahren schützen. Das alles wie gewohnt gut gewürzt mit polemischen Seitenhieben.

Die Argumentation ist undifferenziert und kurzsichtig: Unterschiedliche Bedrohungen und Risiken können nicht gegeneinander ausgespielt werden. Um einen umfassenden Schutz der Bevölkerung sicherzustellen, braucht es ein funktionierendes Gesamtsystem und langfristige Massnahmen. Die Beschaffung neuer Kampflugzeuge ist ausgelegt auf die Nutzung ab 2030 für drei bis vier Jahrzehnte.

Dass Kampfflugzeuge weder in der Schweiz noch in anderen Ländern gegen den Coronavirus zum Einsatz kommen, ist eine banale Erkenntnis. SP-Mitglied Strahm blendet aus, dass die Luftwaffe auch während des Lockdowns den Luftpolizeidienst sicherstellen musste. Sie erfüllt ihre Aufgabe zumeist in Kooperation mit unseren Nachbarländern. Kooperation bedingt aber, dass die Schweiz ihren Teil beiträgt und mithilft, den europäischen Luftraum zu schützen.

Ohne funktionierende Luftverteidigung würde die Schweiz aber auch riskieren, dass sie in einer heute noch undenkbaren Krise oder bei Bedrohungen die Bevölkerung vor Angriffen aus der Luft nicht schützen kann. Die Planungen zur Zukunft der Luftverteidigung und der Bodentruppen sind Grundlagen für heute zu treffende, aber erst in ein paar Jahren aktuelle Beschaffungsentscheide. An diesen Grundlagen und an den daraus zu ziehenden Schlussfolgerungen ändert das Coronavirus nichts.

Strahm argumentiert weiter, statt Kampfflugzeuge zu beschaffen, würde die Schweiz besser in die Cyber-Abwehr investieren. Klar ist: Dass wir eine wirksame Cyber-Abwehr gegen Hacker-Angriffe auf unsere Netzwerke benötigen ist unbestritten. Die Fähigkeiten für die Cyber-Abwehr werden in der Schweiz denn auch massiv ausgebaut.

Ein Cyber-Kommando wird voraussichtlich 2024 einsatzbereit sein. Seit 2018 führt die Armee Cyber-Lehrgänge durch. Die Milizanteil der Cyber-Abwehr wird auf bis zu 600 Angehörige ausgebaut. Das Schweizer System erlaubt dank der Wehrpflicht auch in diesem Bericht die ideale Bündelung von Wissen aus Privatwirtschaft, Wissenschaft und Militär.

Die Armee ist ein Gesamtsystem. Dessen Teilsysteme von der Luftverteidigung über die Cyber-Abwehr bis zur Infanterie müssen aufeinander abgestimmt sein. Es gibt nicht ein Entweder-oder, sondern ein Sowohl-als auch. Wie der Cyber-Raum ist auch der Luftraum von strategischer Bedeutung und muss jederzeit geschützt werden können. Kein Land schafft seine Luftwaffe ab und konzentriert sich nur noch auf Cyber-Abwehr.

Der Blick in die Welt zeigt: Konflikte finden parallel und gleichzeitig mit Cyber-Angriffen, als Propagandakrieg, am Boden, zu Wasser und in der Luft statt. Der koordinierte Einsatz ist gerade die Kernfähigkeit der von der Schweiz evaluierten Kampfflugzeuge. Sie sind als Multifunktionsplattformen hochgradig vernetzt. Sie sind gegen elektronische Angriffe geschützt, stören den Gegner in der Luft und am Boden, liefern mit leistungsfähigen Sensoren Informationen für andere Flugzeuge und die Bodentruppen und können deren Waffenwirkung verbessern.

Im Verbund mit Systemen der bodengestützten Luftverteidigung können die neuen Jets rasch grössere Räume aufklären, überwachen und ihre Waffen präzise und auf grosse Distanzen gegen Luft- und Bodenziele einsetzen. Wir brauchen sie, um eigene kritische Infrastrukturen zu schützen – und ohne diese funktioniert auch keine Cyber-Abwehr.

Wir müssen in allen Dimensionen unserer Sicherheit stark sein. Aber gegenwärtig zeichnet sich im Luftraum ein klaffende Sicherheitslücke ab. Es wäre nicht zu verantworten, wenn unser Land unsere Bevölkerung vor Angriffen aus der Luft nicht mehr schützen könnte.

Ständerat Thierry Burkart (FDP) ist Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission und leitet die Kampagne für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge.

 

*Dieser Artikel ist ursprünglich im TagesAnzeiger erschienen.

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