Den Schutz und Wohlstand weiterhin gewährleisten

Den Schutz und Wohlstand weiterhin gewährleisten

Der Schutz und die Sicherheit der Bevölkerung gehören zu den wichtigsten Aufgaben eines Staates und werden unter anderem von der Armee, inklusive Luftwaffe, garantiert.

Jedes neutrale, souveräne Land organisiert seinen Schutz selber und ist nicht bereit, dass irgendeine andere Organisation wie zum Beispiel die Nato, diesen übernimmt. Während des Covid-Lockdowns wurde zum Beispiel eindrücklich aufgezeigt, was es heisst, wenn ein Land zuerst einmal für seine eigenen Bürgerinnen und Bürger schaut und sich daher zum Beispiel erlaubte, für die Schweiz bestellte Schutzmasken widerrechtlich zurückzubehalten. Damit unsere Sicherheit gewährleistet ist, ist es wichtig, dass wir am 27. September zum Grundsatzentscheid und damit zur Luftwaffe «ja» sagen. Es geht um die Gesamterneuerung der Luftwaffe und damit auch um die Frage, ob wir auch in Zukunft überhaupt eine Armee haben wollen oder nicht. Denn eine Armee ohne Luftwaffe kann die Bevölkerung nicht vor Gefahren aus der Luft schützen und ist damit wirkungslos. Wir dürfen auch nicht vergessen, dass die Luftwaffe neben der Verteidigungsaufgabe auch in Friedenszeiten Kontrollaufgaben und Hilfeleistungen in der Luft, ganz ähnlich wie die Polizei am Boden, erfüllt. Welche Einwände werden vorgebracht? Der Kauf dieser Flugzeuge ist im Staatshaushalt budgetiert. Somit werden weder Bildung, Gesundheitswesen noch andere Staatsaufgaben in Mitleidenschaft gezogen. Es wird auch keine Nachtragskredite geben. Wir dürfen nicht vergessen, dass ein Staat verschiedene Aufgaben erfüllen muss. Dazu gehört auch eine Armee. Interessant ist, dass gewisse Kreise immer wieder von Alternativen sprechen. Doch diese gibt es nicht, denn weder Helikopter noch Drohnen oder Trainingsflugzeuge können das Einsatzspektrum eines Kampfflugzeuges abdecken. Die sogenannten «Alternativen» sind entweder zu langsam oder können nicht hoch genug eingesetzt werden und haben die falsche technische Ausrüstung. Vermutlich geht es hier den Gegnern auch eher darum, der Armee das Falsche anzudrehen, damit man sie dann auch gerade noch abschaffen kann. Ab und zu wird auch erwähnt, dass wir noch genügend Zeit hätten und später entscheiden könnten. Da ein Beschaffungsprozess immer rund sieben bis zehn Jahre dauert (nicht zuletzt auch wegen der politischen Agenda), können wir nicht einfach bis 2030 zuwarten und dann bestellen. Schlussendlich ist es wie bei der Feuerwehr. Ein neues Feuerwehrauto kauft man auch nicht erst dann, wenn das Haus brennt. Fazit: Unsere Sicherheit in unserer neutralen, souveränen Schweiz wird durch einen Verbund gewährleistet, wobei nicht nur Ambulanz, Polizei und Feuerwehr, sondern auch die Armee zu Land und in der Luft das Ihre dazu beitragen. Alle Glieder dieser Kette brauchen die notwendigen Fähigkeiten und Mittel, um ihre Aufgabe meistern zu können. Gerade die heutige Zeit zeigt, wie instabil gewisse Regionen auf der Welt sind. Deshalb ist es wichtig, dass wir am 27. September der Erneuerung der Luftwaffe zustimmen.

Thomas Hurter, Nationalrat (SVP)

 

*Dieser Artikel ist ursprünglich als Gastkolumne im Schaffhauser Bock erschienen.

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